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Arbeitsbelastung beim Sozialgericht Stuttgart nimmt nicht ab

Datum: 26.01.2016

Kurzbeschreibung: Das Sozialgericht berichtet über die Geschäftsentwicklung im vergangenen Jahr.

Im Jahr 2015 ist die Zahl der Klageeingänge in den Bereichen Grundsicherung für Arbeitsuchende und Schwerbehindertenrecht weitgehend stabil geblieben, bei Kassenarztangelegenheiten nach massivem Anstieg im Vorjahr zwar wieder deutlich zurückgegangen, jedoch bei Rentenversicherungsstreitigkeiten um 10% und bei Kranken- versicherungsverfahren um 30% angestiegen.

Obwohl sich die Zahl der neu eingegangenen Klagen insgesamt leicht um rund 3% von im Vorjahr 6357 auf 6161 reduziert hat, bleibt aufgrund der weiterhin hohen Zahl an Richterwechseln und Vakanzen die Belastung der einzelnen Kammervorsitzenden hoch. Während landesweit die Eingänge pro Richterstelle auf Vorjahresniveau lagen, stiegen sie beim Sozialgericht Stuttgart um 3% an, und gegenüber 7370 Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2014 konnten insgesamt nur 6843 und damit gut 7% weniger Verfahren erledigt werden. Gleichwohl ging die durchschnittliche Verfahrensdauer im zweiten Halbjahr 2015 erneut auf nunmehr 13,4 Monate zurück.

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