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Wiederanstieg der Klageeingänge beim Sozialgericht Stuttgart

Datum: 05.08.2016

Kurzbeschreibung: Das Sozialgericht berichtet über die Geschäftsentwicklung im ersten Halbjahr 2016.

Im ersten Halbjahr 2016 lagen die Eingänge beim Sozialgericht Stuttgart mit insgesamt 3183 wieder auf dem Niveau des zweiten Halbjahres 2014, nachdem sie seither leicht zurückgegangen waren. Während die Eingänge bei den Rentenverfahren nach starkem Anstieg im Vorjahreszeitraum mit 487 weiter rückläufig waren, erhöhten sie sich bei Krankenversicherungsstreitigkeiten um 10% auf 748. Die Zahl der neu eingegangenen Klagen im Bereich Schwerbehindertenrecht ist gegenüber dem zweiten Halbjahr 2015 um 7% auf 485 zurückgegangen, im Bereich Grundsicherung für Arbeitsuchende dagegen um 4% auf 564 angestiegen und bei Vertragsarztangelegenheiten hat sie sich auf 394 fast verdoppelt.

Demgegenüber konnten bei einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von 13,5 Monaten 3340 Klageverfahren erledigt und damit der Bestand zum 30.06.2016 auf insgesamt 7290 Klagen (hinzu kommen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes und sonstige Beschlussverfahren) reduziert werden.

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